25A1C1040V Deutsche und europäische Sicherheitspolitik heute - Viele Herausforderungen, gute Lösungsansätze?

In der Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine fühlen sich viele Menschen heute so stark bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Nicht zuletzt wegen der politischen Entwicklungen in den USA wird davon ausgegangen, dass Deutschland und Europa erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg in der Lage sein müssen, ihre Sicherheit weitestgehend selbst zu gewährleisten.
Entsprechend dieser Annahmen wurden verschiedene Maßnahmen in Deutschland beschlossen. Finanzpolitisch wurde der Spielraum für eine deutlich höhere Staatverschuldung geschaffen ("Sondervermögen") und eine Reihe von Ausnahmen für die maximale jährliche Neuverschuldung ermöglicht, etwa in den Bereichen Verteidigung, Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste und Ausgaben für angegriffene Staaten. Die Bundeswehr wurde wieder auf den Schwerpunkt der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet und der Aufbau einer dauerhaft in Litauen stationierten Brigade begonnen. Die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates sowie die Debatten um "Kriegstüchtigkeit" und Wiedereinführung der Wehrpflicht sind ebenfalls Ausdruck des aktuellen Wandels.
Ist Deutschland damit auf dem richtigen Weg? Wo liegen die Herausforderungen der Zukunft? Ist eine europäische Armee eine Lösung? Diesen Fragen wird auf der Veranstaltung nachgegangen.
Dr. Hans-Peter Bartels war von 1998 bis 2015 Mitglied des Deutschen Bundestages und des Verteidigungsausschusses, seit 2014 Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. Von 2015 bis 2020 war er Wehrbeauftragter des Bundestages. Er ist seit 2022 Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP).
Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) durchgeführt.